Europaflagge

Die Schweiz - ein europäischer Sonderfall?

Gedanken von a. Botschafter Christian Blickenstorfer

Eines unserer heutigen Probleme besteht darin, dass viele Schweizer, auch Politiker, zu lange an den Sonderfall „Schweiz“ glauben wollten.

Es trifft zu, dass unser Land nicht gerade seit dem Rütlischwur, aber doch seit mehr als 500 Jahren in der europäischen Geschichte eine Sonderstellung einnahm und diese auch im 19. Jahrhundert bewahrte, als bei uns die liberale Revolution siegte und zu einer bürgernahen Demokratie führte, während in Europa reihum die konservativen Kräfte an die Macht zurückkehrten.
Das Bemühen, sich am Sonderfall festzuklammern, ist zwar verständlich für ein Land, das seit über 150 Jahren keinen Krieg mehr erlebt hat, vier Sprachgruppen im friedlichen Zusammenleben vereint, über eines der grössten Pro-Kopf-Einkommen der Welt und über die höchste Lebensqualität verfügt. Aber es ist auch gefährlich, wie sich in der „Krise“ der jüngeren Vergangenheit zeigte. Ein Land, das auch nach der grössten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren floriert, dessen Arbeitslosenquote während der Krise um weniger als 2% gestiegen ist, und das wirtschaftlich so erfolgreich bleibt, dass hochqualifizierte Zuwanderer weiterhin in beträchtlicher Zahl hereinströmen macht sich verdächtig und erregt Neid. Das idyllische, der Unauffälligkeit verpflichtete Alpenparadies kam ins Gerede und wurde auf die Weltbühne gezerrt, wo es mit der neuen Rolle nicht zurechtkommt.

Die Probleme haben natürlich nicht mit der Finanzkrise und den Drohungen des deutschen Finanzministers begonnen. Der Wandel am Schweiz-Bild nahm seinen Anfang mit dem Ende des Kalten Krieges und dem Beginn der neuen Weltordnung nach dem Berliner Mauerfall

»Die Zukunft unseres Landes kann eben nicht in der blossen Fortschreibung der Vergangenheit liegen«

und, in Europa, spezifischer mit der Ablehnung des Beitritts zum EWR im Dezember 1992. Seither muss die Schweiz über den bilateralen Weg um ihren Platz in Europa kämpfen.

Beträchtlichen Schaden fügte dem Bild der heilen Schweiz sodann die Sache mit

den nachrichtenlosen Vermögen vor allem in der angelsächsischen Welt zu. Im Ausland nahm man zur Kenntnis, dass sich die Schweiz nicht nur wehrhaft auf einen deutschen Angriff vorbereitet, sondern mit dem Nazi-Regime auch zusammen gearbeitet hatte. Und in einem eigentlichen helvetischen annus horribilis erlebten wir 2001 den Zusammenbruch der Swissair, einem weltweit anerkannten Symbol des Erfolgs und der Wirtschaftskraft unseres Landes, aber auch den grauenhaften Anschlag im Zuger Kantonsparlament und den verheerenden Brand im Gotthard-Tunnel. Warum zähle ich das alles auf? Weil diese verschiedenen Ereignisse, die ich allesamt vom Ausland aus erlebte, das uns liebe Bild der Schweiz in den Augen eben dieses Auslandes veränderten, und zwar in dem Sinn, dass der Sonderfall Schweiz mehr und mehr zum Normalfall geworden war.

Erschwerend kam natürlich dazu, dass sich die Welt ausserhalb der Schweiz ebenfalls immer schneller veränderte, vor allem in Europa, wo die EU enger zusammenrückte und sich nach Osten ausdehnte. Aber auch die Finanzmärkte globalisierten sich und gerieten in ein engeres Abhängigkeitsverhältnis voneinander. Zu glauben, die Schweiz sei von diesen Entwicklungen als Nicht-Mitglied der EU nicht betroffen, resp. unser Bankgeheimnis gehe die Welt nichts an, war – wie sich zwischenzeitlich gezeigt hat - unrealistisch. Unsere bemerkenswerte Geschichte und der wirtschaftliche Erfolg erschweren eine nüchterne Debatte über Gegenwart und Zukunft, weil sie uns immer wieder in die Vergangenheit zurückführt und sich auf eine komplizierte Innenschau beschränkt, die für die Aussenwelt kaum verständlich ist. Was ist zu tun?

Historisch gewachsene Strukturen und Mentalitäten müssen im Lichte der jeweiligen Gegenwart immer wieder neu überdacht, auf ihre Kehrseiten und auf ihre weitere Tauglichkeit hin überprüft werden. Die Zukunft unseres Landes kann eben nicht in der blossen Fortschreibung der Vergangenheit liegen, weil die Pfeiler unseres Selbstverständnisses, die Leitwerte unseres Gemeinschaftsgefühls auf Voraussetzungen und Umständen beruhen, die sich in jüngster Zeit stark gewandelt haben.

Notwendig ist deshalb eine kritische Selbsthinterfragung aller Aspekte unserer nationalen Identität, eine Rück- oder Neubesinnung auf das wirklich Wesentliche, auf das, was für uns unabdingbar ist. Dazu gehören: Wohlstand und Wohlfahrt, Föderalismus, direkte Demokratie, Machtbegrenzung und Minderheitenschutz und allenfalls die Neutralität. Wichtig erscheinen mir auch

erprobte politische Verfahren, die den Ausgleich und den Kompromiss ermöglichen. Einiges davon ist heute umstritten und unsicher, in Frage gestellt. Die notwendige Diskussion wird mühsam, langwierig und engagiert sein. Verschiedene Modelle, Vorstellungen und Interessen, die kaum unter einen Hut zu bringen scheinen, werden sich entgegenstehen. Es ist entscheidend und zu hoffen, dass sich möglichst viele Schweizerinnen und Schweizer daran beteiligen werden und sich nicht frühzeitig von der Diskussion abwenden. Es ist auch unerlässlich, dass diese Diskussion nicht im Geist des Widerstands gegen das, was um uns herum geschieht, geführt wird, sondern im Bewusstsein, dass unsere Teilnahme daran erwünscht und erforderlich ist. Wir müssen Mut und Offenheit entwickeln, uns eine Schweiz, eingebunden in die europäische Staatengemeinschaft, vorzustellen. Das heisst nicht, dass wir schon morgen der EU beitreten müssen, aber es bedeutet für mich, den Hang zur Abgrenzung zu überwinden, auch und gerade jetzt, wo wir allzu leicht der Illusion verfallen könnten, unser Bessersein in der jüngsten Wirtschaftskrise entbinde uns davon, die anstehenden grundlegenden Entscheidungen zu treffen. Stärker werden wir, wenn wir uns einbringen, wenn wir teilhaben und mitwirken an dem was um uns herum entsteht.

Vielleicht braucht die „Willensnation Schweiz“ tatsächlich den Sonderfall, um Einheit und Zusammenhalt zu garantieren. Auch dann genügt aber die Beschwörung der Vergangenheit nicht. Die Herausforderung dürfte dann wohl eher darin bestehen, einen neuen „Sonderfall Schweiz“ zu erfinden. Europa dürfte uns dabei ungewollt helfen, weil es uns zum Überdenken fordert, wozu wir aus eigener Kraft kaum mehr fähig sind. Das ist in unserer Geschichte nichts Neues. Unser heutiges System auf Bundesebene war die Antwort auf die Herausforderungen durch die Weltwirtschaftskrise der 1930-er Jahre und die Bedrohung des Nationalsozialismus: die Behauptung der Unabhängigkeit in einem kriegerisch zerrissenen Europa und die Bewahrung der Vorteile der autonomen Kleinstaatlichkeit. Heute geht es um die Identität der Schweiz in einem Europa, das die Grenzen und einzelstaatliche Souveränitätsansprüche zugunsten eines grösseren Ganzen abgebaut hat und weiter abbauen wird. Die Analogie zur Schaffung des Bundesstaates 1848 ist verblüffend! Unsere diesbezüglichen historischen Erfahrungen mit Demokratie und Föderalismus können wir aber nur dann auf europäischer Ebene wirksam einbringen, wenn wir dort den Schritt zur Mitbestimmung tun und sie gleichzeitig auf die Eigenständigkeit unseres Landes in einem föderalistischen Europa ausrichten.

Christian Blickenstorfer, geboren 1945, besuchte die Schulen in  Horgen und Küsnacht/ZH. Er schloss sein Geschichtsstudium an der Universität Zürich nach einem längeren Studienaufenthalt in England 1972 als Dr. phil. I ab.
1974 trat er in den Dienst des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, für das er in Kairo, Bangkok, Teheran, Washington und als Botschafter in Saudi-Arabien im Einsatz stand. In Bern leitete er von 1997 bis 2000 die Politische Abteilung II (Zuständigkeit für die aussereuropäischen Länder) und danach die Politische Direktion.

 

 

Von 2001 bis 2006 vertrat er die Schweiz in den Vereinigten Staaten von Amerika, wo er auch als Vertreter von Kuba amtete. Von 2006 bis zu seiner Pensionierung 2010 war er Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland. Seit 2012 ist er Verwaltungsrat der World Demographic & Ageing Forum AG, wo er sich u.a. mit Fragen der Demographie in muslimischen Ländern beschäftigt.

http://www.minieurope.com/