Hof der al-Azhar-Moschee in Kairo

Die arabische Welt verstehen – erster Teil

von Erich Gysling

Weshalb ist der Arabische Frühling zum «Winter» verkommen? Woran scheiterte die Demokratie bisher? An der Eigendynamik dieser Region, am Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten?

 

Woran liegt es, dass der Arabische Frühling so schrecklich gescheitert ist? An der Religion? An der Mentalität? An der fehlenden demokratischen Tradition? An der Einmischung von aussen? Oder sehen wir alles in zu kurzen Zeiträumen – braucht eine Revolution, ein grundlegender Wertewandel, vielleicht mehr Zeit als diese – seit dem damals so hoffnungsvollen Aufbruch verflossenen – vier Jahre?
Eindimensional sollte man diese vier Jahre jedenfalls nicht beurteilen – und auch nicht die Erfahrungen der verschiedenen Länder über einen Leisten hauen. Es gibt Unterschiede. Tunesien beispielsweise kann, trotz des blutigen Anschlags der IS-Terroristen im März, noch über die Runden kommen. Und Menschen all jener Länder, die von der Umbruchwelle nur marginal betroffen wurden, begnügen sich mit den kleinen Reformen ihrer Regierungen – sie schauen alle mit Angst und Sorge über die Grenzen, wollen alle Desaster nach dem Muster Syriens etc. vermeiden. Eine «klassische Ausbreitung» der Revolution auf die bisher «verschonten» Länder ist jedenfalls nicht zu erwarten – wohl oder übel aber die Infiltration von Terrorgruppen (wie des so genannten Islamischen Staats) in Länder mit bereits brüchigen Strukturen, in denen Chaos herrscht und die Bürgerinnen und Bürger keinen Anlass für Loyalität gegenüber ihrem Nationalstaat haben.

 

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Seit die grosse Illusion einer raschen Demokratisierung verflogen ist, wird immer wieder die Frage gestellt: sind diese Länder fähig zur Demokratie – sind Demokratie und Islam überhaupt miteinander vereinbar?
Nun, die Mehrheit der weltweit etwa 1,4 Milliarden Muslime lebt in Staaten, in denen demokratische Grundregeln zumindest so weit beachtet werden, als dort geregelte Wahlen für das Parlament, die regionalen Instanzen und die Staatspräsidenten stattfinden. Beispiele: Indonesien, Malaysia, Bangladesh, Türkei. Auch Pakistan ist eine lebendige Demokratie, trotz Chaos und Gewalt – allerdings kein Rechtsstaat! In der arabischen Welt aber scheint selbst das nicht durchführbar zu sein – weshalb? Da kommt das Thema Autorität und Achtung von Autoritäten in stärker artikulierter Weise als in anderen Regionen hinzu. Und erschwert offenkundig die Anerkennung des Prinzips der effektiven Gewaltenteilung. Es kann ja kein Zufall sein, dass sich ausgerechnet in den arabischen Staaten die autoritären Regime, bis zum Umbruch von 2010/2011, länger an die Macht klammern konnten als Regime in irgendwelchen anderen Regionen der Welt. Aber wohl (auch) deshalb kam es dann zur Explosion. Da entwickelten sich, parallel, Frustrationen verschiedener Art, aber mit gleicher Zielrichtung: Frustration über den wirtschaftlichen Niedergang der ohnehin schon benachteiligten Unterschichten, aber auch der Mittelschicht. Frustration über die Unfähigkeit (oder den Unwillen) der Herrschenden, der Bevölkerung Perspektiven zu bieten. Frustration über die von oben geduldete, oft auch geförderte, Korruption. Und über den Nepotismus (Vetternwirtschaft), der zum Kennzeichen aller Regime, ob mehr rechts (Ägypten, Tunesien) oder mehr links (Syrien, Libyen) orientiert wurde.

Brüchige Strukturen arabischer Staaten liessen autoritäre Regime länger an der Macht.

Arabische Eigendynamik
Hat man das alles aus der westlichen Perspektive verkannt, bevor die «Arabellion» begann? Es scheint so. Denn bevor die grossen Demonstrationen in Tunesien, Ägypten, Syrien, Jemen, Libyen und Bahrain Ende 2010/Anfang 2011 begannen, ermunterten viele westliche PolitikerInnen die Menschen in der arabischen Welt, endlich die Demokratie einzufordern. Besonders gerühmt und berühmt wurde Barack Obamas Rede in Kairo im Juni 2009 – man nannte sie «historisch». Condoleezza Rice, Aussenministerin unter dem Vorgängerpräsidenten George W. Bush, sprang ebenfalls auf den Zug auf, ja sie beanspruchte zu Beginn sogar noch das Monopol der «Demokratie-Erfindung» für die arabische Welt. Ab dem Winter 2011/2012 wurden solche Hinweise auf eigene Ruhmestaten dann seltener, bis sie schliesslich total verstummten.
Auf den arabischen «Frühling» folgte der arabische «Winter». Und nun begannen Aufarbeitung und Schuldzuweisungen. «Hätte man doch» – ja hätte man was getan oder eben nicht getan? Beispielsweise die Opposition in Syrien sofort und massiv mit Waffen unterstützt, um Assad zu stürzen? In Libyen nicht nur den Kräften gegen Ghaddafi geholfen, sondern auch noch dafür gesorgt, dass das nachfolgende Milizen-Chaos ausgeblieben wäre? Wenn Ja, wie?
Im Nachhinein musste man auch erkennen, dass in der arabischen Region selbst eine gewaltige Eigendynamik herrschte und weiterhin vorhanden ist. Oder anders formuliert: Das, was in der Region abrollt, ist von aussen nur geringfügig beeinflussbar. Syrien ist zum Schauplatz eines Stellvertreter-Kriegs von Ideologien geworden, die sozusagen endemisch für die entsprechende Region sind. Ägypten anderseits wurde zum Stellvertreter-Anti-Ideologie-Kampfplatz: da zahlen die Saudis Milliarden, um den brutalen Pragmatiker Sissi an der Macht zu halten und die Muslimbruderschaft zu unterdrücken. Mit Milliarden aus Saudiarabien und den Emiraten (und mit Panzern) soll auch die Lage in Bahrain – zugunsten der sunnitischen Herrschaft – «stabilisiert» werden. Und weitere Milliarden flossen nach Oman, präventiv sozusagen: Um dem (eigentlich ziemlich reichen) Sultan die Finanzierung von sozialen Programmen respektive der Beruhigung einer (vorläufig noch kaum an die Oberfläche getretenen) konservativen Opposition zu erleichtern. In bezug auf Jemen herrscht anderseits noch grosse Ratlosigkeit: Wer soll was tun, um die schiitischen (und mit Iran distanziert sympathisierenden) Huthi-Milizen zu bremsen und die Gegenkräfte wieder ans Ruder zu bringen? Im März begannen die Streitkräfte Saudiarabiens, der Emirate und Ägyptens mit Attacken gegen die schiitischen Huthi-Truppen und zugunsten des flüchtenden Präsidenten al-Hadi. Erfolgsaussichten ungewiss.

 

Vormacht-Rivalitäten
Schiiten, Sunniten – ist der Konflikt da nicht schon vorprogrammiert, hat er nicht jahrhundertealte Wurzeln? Die Saudis stehen an vorderster Front, wenn es darum geht, vor einer «Einkreisung» der Sunniten durch Schiiten zu warnen. Sie malen förmlich einen iranisch-schiitischen Teufel an die Wand, der sich mit den Schiiten in Irak, mit jenen in Bahrain, in Libanon und Jemen verbündet habe. Was steckt hinter solchen Warnungen? Echte Angst oder Taktik? Eher das zweite. Saudiarabien fürchtet die wirtschaftliche und machtpolitische Konkurrenz durch Iran und betrachtet mit grossem Misstrauen die Dialoge zwischen den Westmächten und der Führung der Islamischen Republik. Je grösser die Chancen, dass das Regime in Teheran aus der internationalen Isolierung heraus findet, desto grösser die Gefahr, dass Saudiarabien als Regional-Vormacht an Bedeutung verliert. Kommt hinzu, dass die USA durch die Fracking-Ölförderung zunehmend unabhängig werden vom saudischen Öl und dass sie auch deshalb, mittelfristig, die Bindung zum Königshaus lockern werden.
Das zumindest befürchtet die Führung in Riad, und um den Amerikanern (und den Europäern) einen tüchtigen Schrecken einzujagen, begannen sie, das Schiiten-Gespenst an die Wand zu malen. Im Grunde jedoch muss auch den Saudis klar sein, dass da viel Getöse um wenig Substanz gemacht wird. Die schiitische Führung Iraks ist nicht eine Kolonie der Iraner, auch wenn es jetzt zwischen den beiden Regierungen eine einigermassen konfliktfreie Zusammenarbeit gibt – aber weder Iraker noch Iraner vergessen die Toten ihres Kriegs zwischen 1980 und 1988, auf jeder Seite mindestens eine halbe Million. Und die Huthi-Rebellen in Jemen sind nur in eingeschränktem Sinne religiös konform mit den Iranern (die Huthi sind Zaiditen, also so genannte Fünfer-Schiiten, die Iraner so genannte Zwölfer, verehren also 12 Nachkommen des Propheten als unfehlbare Imame). Die Alawiten schliesslich um Syriens Präsidenten Assad werden von den „wirklichen“ Schiiten bestenfalls als halbwegs Rechtgläubige betrachtet. Mit anderen Worten: die von den Saudis gerne beschworene schiitische Allianz über alle Grenzen hinweg ist eher Fiktion als Realität.

Bilanz in Stichworten von Land zu Land

 

Tunesien: Das Land mit den immer noch besten Chancen für eine demokratische Grundordnung. Beunruhigend anderseits die grosse Zahl von jungen Tunesiern, die in den Jihad nach Syrien oder Irak gezogen sind (schätzungsweise 3000). Und irritierend die grosse Zahl von Frustrierten, welche wegen mangelnder Perspektiven das Land verlassen haben und die Zahl der Migranten in Europa erhöhen.

 

Libyen: Zwei Regierungen, beide fast machtlos, anderseits hunderte von Milizen, die lokal oder regional um die Vormacht (und um Geld) kämpfen. Die Aktivisten des «Islamischen Staats» (IS) machen sich ebenso breit wie andere Extremisten-Gruppen. Libyen ist ein zerfallener Staat.

 

Ägypten: As-Sissi hat faktisch die Strukturen des alten Mubarak-Regimes wieder errichtet, herrscht vor allem dank Milliarden-Hilfe aus Saudiarabien. Die Muslimbrüder und die Salafisten im Untergrund, viele von ihnen zu Gefängnis oder zum Tod verurteilt. Auf lange Sicht kann das nicht funktionieren: Es ist wie ein Dampfkochtopf. Das Ventil zischt immer schriller, und je bedrohlicher der Ton wird, desto weniger will man sich dem bedrohlichen Topf noch nähern. Mit anderen Worten: Dieser unterdrückte Untergrund wird sich eines Tages wieder Raum verschaffen.

 

Syrien: Assad wird sich in Teilen des Landes an der Macht halten, die Zahl der Opfer des Bürgerkriegs (respektive, genauer, des nahöstlichen Stellvertreterkriegs) wird weiter ansteigen. Und ebenso die Flucht von Bedrohten: Neun Millionen (von rund 24 Millionen) sind innerhalb Syriens geflüchtet, mehr als zwei Million ins Ausland. Wahrscheinlich wird Syrien mittelfristig aufgeteilt – die dicht bevölkerten Zonen auf der Linie von Damaskus bis Aleppo unter dem Assad-Regime, andere Regionen kontrolliert von Islamisten-Milizen oder den Kurden.

 

Irak: Auch da besteht die Gefahr der Auflösung der territorialen Strukturen – die Autonomie in den Gebieten der Kurden ist schon jetzt so weit gediehen, dass man fast von einem eigenen Kurdenstaat sprechen kann. In benachbarten Regionen werden die IS-Milizen vorläufig die Herrschaft ausüben, weiter südlich und südöstlich hält sich das Regime mit seiner Verankerung bei den Schiiten.

 

Saudiarabien: stabil, so lange das Geld aus dem Erdöl reicht. Konkret: Die Forderungen der Opposition (und der Arbeit-Suchenden) werden durch zusätzliche Subventionen, neue Jobs etc. gekontert. Was aber, wenn die Geld-Reserven dazu nicht mehr ausreichen? Regionalpolitisch: Saudiarabien unterstützt Autokraten, wenn sie von Islamisten (auch von Muslimbrüdern) bedrängt werden und versuchen, die echten oder vermeintlichen Verbündeten Irans in Schranken zu halten.

 

Jemen: Hier zeigt sich die saudische Strategie am deutlichsten. Kampf gegen die schiitischen Huthi-Milizen zugunsten von – ja, von wem? Das Land ist zerrissen, wohl schon «gescheitert». Huthi-Milizen, als Interessensvertreter der schiitischen Zaiditen im Norden, Gegenkräfte verschiedener Art im Süden, al-Qaida mit starker Basis im zerklüfteten Land, zwei entmachtete Präsidenten mit ihren jeweiligen Krypto-Kräften. Und eine Wirtschaft, die sich von Jahr zu Jahr mehr dem Crash nähert.


Oman: Noch stabil, so lange Sultan Qabus das Steuer in Händen hält. Was geschieht nach ihm? Vieles ist sehr offen. Als 2013 die (von den Medien ignorierte) Opposition sich bemerkbar machte, versprachen Saudiarabien und die Emirate sogleich 12 Milliarden Dollar Hilfe.

 

Vereinigte Arabische Emirate: Ebenfalls noch stabil – aber der Rückgang der konventionellen Erdölförderung wird die Regierenden unter Stress bringen. Nicht alle werden es wohl schaffen, sich in effiziente Dienstleistungsgesellschaften (nach dem Muster Dubais) zu verwandeln.

 

Qatar: Nicht steinreich, aber erdgasreich über jedes Vorstellungsvermögen hinaus. Interessantes Wirtschaftsmodell mit Zielrichtung einer soliden Basis auch für die Zeit nach dem Erdgasboom (aber der liegt noch in sehr weiter Ferne). Erratische Aussenpolitik – Hilfe (wenn auch indirekt) für radikalste Islamisten beispielsweise in Syrien.

 

Bahrain: Ein nicht endender Konflikt zwischen der schiitischen Bevölkerungsmehrheit und dem sunnitischen Herrscherhaus. Einmischung Saudiarabiens und der Emirate bei der Unterdrückung des (immer neu aufflackernden) Volksaufstands.

«Stabilität» wünschen sich für Bahrain auch die USA – schliesslich haben sie in der Region, im Persischen Golf, ihre Fünfte Flotte stationiert. Weshalb? Um den konservativen Herrschern in Saudiarabien die «Garantie» zu geben, dass Amerika sie im Notfall gegen Aufständische schützen werde. Und zur Einschüchterung Irans.

ERICH GYSLING begründete, zusammen mit Ruedi Bless, "Background Tours" im Jahr 1996. Er ist als Journalist spezialisiert auf die Regionen Mittelost und Afrika. Er studierte Kulturgeschichte und später Arabisch, lernte Farsi (Persisch) und kommuniziert auch in Russisch und Kisuaheli.

 

Erich Gysling, geboren 1936, besuchte die Schulen in Zürich und studierte in Wien. Nach Volontariaten in Düsseldorf und Berlin kam er 1961 zur "Tagesschau" des Schweizer Fernsehens. 1968 wurde er Mitbegründer der Sendung "Rundschau". Von 1972 bis 1982 Chef des Ausland-Ressorts der Wochenzeitung "Weltwoche", ab 1982 wieder beim Fernsehen und zwischen 1985 und 1990 Chefredaktor. Dann wollte er sich wieder an die "journalistische Front" begeben: Wieder bei der "Rundschau", dann Sonderkorrespondent und weiterhin Herausgeber und Chefredaktor des jährlich in sechs Sprachen erscheinenden Buchs "Weltrundschau" und Kommentator für TV, Radio und Zeitungen vor allem über den Nahen und den Mittleren Osten. Referent in Hochschulen, Autor von mehreren Büchern (u.a. "Krisenherd Nahost", Verlag Neue Zürcher Zeitung). Erich Gysling begleitet für "Background Tours" vor allem Reisen nach Iran, in die arabische Welt und ins östliche und südliche Afrika.